105.425 Stimmen für ein fahrradfreundliches Berlin

Benötigt wurden in der ersten Stufe, für die Beantragung eines Volksbegehrens, ganze 20.000 Unterschriften. In nur dreieinhalb Wochen haben die Sammler der Initiative für ein Berliner Radgesetz gleich fünfmal soviel zusammengetragen. Damit haben die Berliner Bürger ganz klar gezeigt: Wir wollen das Berliner Radgesetz! Wir wollen den Volksentscheid!

Heute fand dann ein Fahrradkorso statt, bei dem viele Berliner und Berlinerinnen gemeinsam mit dem Fahrrad vom Ampelmann am Monbijoupark zur Senatsinnenverwaltung radelten, um dort die Unterschriften zu übergeben.

Logo: Volksentscheid Fahrrad - Berlin dreht sich!

Wie geht es nun weiter? Im Grunde ist die erste von drei Hürden genommen. Die ersten 20.000 Unterschriften wurden benötigt, um den Antrag auf Einleitung eines Volksbegehrens einreichen zu können. In diesem Volksbegehren müssen dann innerhalb einer viermonatigen Eintragsfrist 7% der zum Abgeordnetenhaus Wahlberechtigten ihre Stimme resp. Unterschrift geben. Das sind derzeit so in etwa 170.000 Unterschriften.

Ist auch das erfolgreich erledigt – und angesichts der locker zusammengetragenen 105.425 Stimmen für den Antrag sollte das keine wirkliche Hürde sein – kommt es zum Volksentscheid. Dieser soll, so ist zumindest der Plan, parallel zur Bundestagswahl im Jahr 2017 laufen.

Beim Volksentscheid müssen dann mehr Berliner für als gegen den Gesetzentwurf stimmen. Zusätzlich gibt es noch die Hürde der Mindeststimmen, denn nicht nur die Mehrheit muss erreicht werden, es müssen auch mindestens rund 613.000 Ja-Stimmen sein. Eine genaue Erklärung zu diesen Verfahren findet man auf Webseite der Senatsinnenverwaltung.

Klingt alles recht viel, aber wie gesagt, die Menge der Unterschriften „beim ersten Akt“ lässt mich guter Dinge sein, dass der Volksentscheid nicht nur durchgeführt wird, sondern auch erfolgreich ist. 🙂

Schrottie

Ich blogge hier seit Anfang 2005 über wechselnde Themen. Zumeist handelt es sich dabei um Linux, Android, Geocaching oder Fotografie, aber zunehmend auch rund ums Fahrradfahren (mit MTB und Rennrad), das ich nach einigen Jahren Pause wieder für mich entdeckt habe. Dabei ist die Themenwahl insgesamt recht selektiv, also ich schreibe immer nur dann, wenn mich etwas wirklich interessiert und/oder bewegt und so kommt es dann auch, das man hier zuweilen auch private Dinge findet. Wer mir für die Arbeit ein kleines Dankeschön zukommen lassen möchte, der kann dies gern über meinen Amazon Wunschzettel tun. :-)

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