Geocaching ist keine organisierte Veranstaltung

Gleich vorweg: Alle Aussagen hier beziehen sich auf den Freistaat Bayern. Dennoch können diese Aussagen auch auf die anderen deutschen Bundesländer reflektiert werden, da sich die aktuellen Gesetze bezüglich Naturschutz und Waldnutzung in weiten Teilen recht ähnlich sind.

Manch einer wird sich noch daran erinnern, im Sommer dieses Jahres hatte sich der Grundstückseigentümerverband mit dem Thema Geocaching befasst und dabei neben Accounts inkl. Passwörtern für geocaching.com und opencaching.de auch allerlei Unfug unter seinen Mitgliedern verbreitet. Unter anderem hieß es dabei, das Geocaching als organisierte Veranstaltung zu betrachten und somit genehmigungspflichtig sei. Am 25.08.2010 wurde nun durch den Abgeordneten Dr. Leopold Herz (Freie Wähler) eine schriftliche Anfrage an die bayerische Staatsregierung gestellt, die sich mit eben dieser Problematik befasste. Am 08.10.2010 folgte nun die mit Spannung erwartete Antwort des bayerischen Staatsministeriums für Umwelt und Gesundheit.

Der zunächst wichtigste Punkt ist die Frage, ob es sich beim Geocaching um eine organisierte Veranstaltung handelt. Denn wenn dem so wäre, dann müsste jede „Schatzsuche“ entsprechend beantragt und genehmigt werden. Die Frage wurde kurz und knapp beantwortet.

1. a) Handelt es sich bei dieser Form der Freizeitgestaltung um eine organisierte Veranstaltung?

Nach den uns vorliegenden Erkenntnissen wird das Geoca­ching gewöhnlich nicht im Rahmen einer organisierten Ver­anstaltung im Sinne des Art. 27 Bayerisches Naturschutzge­setz (BayNatSchG) ausgeübt.

So weit, so gut. Der Grundstückseigentümerverband begründete seine Behauptung, Geocaching wäre organisiert, immer auf die Tatsache das Caches auf größeren Plattformen im Internet gelistet sind. So auch Dr. Herz:

1. b) Wenn  nein,  warum  nicht,  da  die  Organisation  dieser Veranstaltungen  über  einschlägige  Internetportale  er­ folgt, in denen ein reger Austausch über die zu suchen­ den Punkte stattfindet?

Das Verstecken und Suchen eines Cache beruht auf einem individuellen  Entschluss  des  einzelnen  Teilnehmers  und wird nicht als gemeinsames Vorhaben von mehreren Perso­nen  geplant.  Es  besteht  daher  regelmäßig  kein  darüber  hinausgehender  organisatorischer  Zusammenhang  zwischen den  Beteiligten.  Die  Veröffentlichung  des  Cache  ist  damit z. B. mit der Veröffentlichung eines  Wandervorschlags oder dem  Hinweis  auf  Pilzvorkommen  in  Presse  und  Rundfunk vergleichbar.

Eine einfache wie geniale Antwort. Und sie trifft den Nagel direkt auf den Kopf. Jedoch gibt es hier die erste Einschränkung, denn Events können in einigen Fällen durchaus als organisierte Veranstaltung gewertet werden. Jedoch zieht das bayerische Staatsministerium für Umwelt und Gesundheit an dieser Stelle Cache-In-Trash-Out Events als Beispiel heran, deren durchaus positives Ansinnen hier direkt einer Grundstücksbeeinträchtigung gegenübersteht:

Etwas anderes gilt für sog. Cache­Events (z. B. CITO­Events = Cache  in  –  Trash  out).  Diese  werden  in  einer  größeren Gruppe und damit in größerem Stil betrieben. Bei einem CI­TO­Event  etwa  wird  neben  dem  Ablegen  eines  Cache  der Müll,  der  gelegentlich  von  anderen  Spaziergängern  in  der Natur  zurückgelassen  wird,  eingesammelt  und  umweltge­recht  entsorgt.  Bei  der  Durchführung  derartiger  Veranstal­tungen sind die Voraussetzungen des Art. 27 BayNatSchG zu beachten. Danach steht den Teilnehmern einer organisier­ten Veranstaltung das Betretungsrecht nur zu, wenn nach Art und Umfang der Veranstaltung und nach den örtlichen Ge­gebenheiten  eine  Beeinträchtigung  der  betroffenen  Grund­stücke nicht zu erwarten ist.

Insgesamt hat der Verband der Grundstückseigentümer also nun schlechte Karten, wenn er sich auf Geocaching als organisierte Veranstaltung berufen möchte. Die weiteren Fragen von Dr. Herz haben durchweg die Annahme, Geocaching wäre eine organisierte Veranstaltung als Grundlage, diese wurden allerdings recht allgemein beantwortet, wobei einige Betrachtungen durchaus von Interesse sind. Da wäre bspw. die immer wieder  zur Diskussion stehende Überlegung bezüglich des Zurücklassens von Gegenständen in der Natur, die hier ganz elegant umschifft wurde.

Das Suchen des Cache fällt unter die Regelungen des allge­meinen  Betretungsrechts  (Art.  21  ff.  BayNatSchG).  Das Zurücklassen bzw. Verstecken des Cache in der freien Natur wird – soweit es sich dabei um eine bewegliche Sache han­delt – dagegen grundsätzlich nicht vom Betretungsrecht um­fasst (Art. 33 a Abs. 1 Satz 1 BayNatSchG). Geocaching führt nach Auffassung des Ministeriums auch zu keiner  gesteigerten  Verkehrssicherungspflicht.  Es  gilt  die Regelung  des  §  60  Bundesnaturschutzgesetz  (BNatSchG), wonach das Betreten auf eigene Gefahr erfolgt.

Das Suchen ist also, erwartungsgemäß, vom allgemeinen Betretungsrecht gedeckelt, das Verstecken hingegen nicht. Wenn es eine bewegliche Sache ist. Offen bleibt die Frage, ob ein befestigter Geocache denn anders zu betrachten ist und somit unter das allgemeine Betretungsrecht fällt. Aber okay, lassen wir die Krümelkackerei, immerhin ist keine Rede von „ungenehmigte Lagerung von Abfällen“ und ähnlichem, wie es die Arbeitsgemeinschaft der Grundbesitzerverbände in ihrer Presseerklärung vom September noch zu prüfen forderte. Sicher von nicht unerheblichem Interesse ist hingegen ganz sicher die Ansicht, das keine gesteigerte Verkehrssicherungspflicht besteht. Damit wird vielen Waldbesitzern gleich der Wind ein wenig aus den Segeln genommen, die ja zuweilen auch ganz gern behaupten sie müssten ja „wegen dem Geocaching“ die Wälder besonders absichern um keinen Streß mit der Versicherung zu bekommen.

Neben wirklich albern anmutenden Fragen, wie bspw. der Frage ob denn der Grundstückseigentümer wegen der enormen Störung mit Entschädigungszahlungen rechnen kann, kamen dann noch diverse Fragen die vornehmlich auf den Naturschutz und auf mögliche Konsequenzen für Cacheverstecker abzielten. So zum Beispiel diese Frage:

2. Können  die  Organisatoren  für  die  Konsequenzen  zur Verantwortung gezogen werden?

Die zuständige untere Naturschutzbehörde kann gegen den Verursacher (Verstecken des Cache) Anordnungen zur Sau­berhaltung der Natur erlassen (Art. 33 a Abs. 1 Satz 2 Bay­NatSchG) und Bußgelder verhängen (Art. 52 Abs. 2 Nr. 9 b BayNatSchG).

Diese Antwort sehe ich als einzig kritische Antwort, denn hier ist der Denunziation nunmehr Tür und Tor geöffnet. Verärgerte Waldbesitzer könnten sich nun darauf berufen und über die untere Naturschutzbehörde gegen die Caches und deren Verstecker vorgehen. Bleibt nur zu hoffen, das dies nicht wirklich so getan wird. Was die reinen Naturschutzfragen betrifft, waren die Antworten eigentlich absehbar. Im Grundtenor heißt es da jeweils: „Alles wird durch Betretungsrechte sowie das Grundrecht auf Naturgenuß gedeckt, es sei denn, Naturschutzbelange stehen dem im Wege. Dann werden Naturschutzbelange vorrangig angesehen.“ Passt also! Ein Fall wurde allerdings noch ganz konkret benannt, und hier wurde sogar schärfer eingeschränkt als ich es zunächst vermutet hätte:

Auch sind die speziellen Regelungen des Artenschutzes zu streng und/oder besonders geschützten Arten zu beachten, nach denen z. B. ein Cache in Höhlen, die von geschützten Fledermäusen bewohnt werden, nicht abgelegt werden darf.

Soll heißen: Entgegen der landläufigen Meinung, Caches in Höhlen in denen Fledermäuse leben müssen nur zur Zeit des Fledermausschutzes deaktiviert werden, wird hier ganz klar gesagt: Caches haben dort nichts zu suchen!

Die Arbeitsgemeinschaft der Grundbesitzerverbände hätte wohl besser auch auf die Antwort warten sollen, dann wäre die voreilige Presseerklärung vom 06.09.2010 weniger peinlich ausgefallen, in der heißt es nämlich noch: „Jedermann darf sich grundsätzlich im Wald und in der Natur frei bewegen, solange er es zum Zweck der Erholung tut und sich auf den angelegten Wegen oder Pfaden aufhält.“ Das sich das Grundrecht auf Naturgenuß jedoch nicht nur auf die angelegten Wege bezieht, stellt das bayerische Staatsministerium nämlich auch gleich klar:

Als Ausfluss des Grundrechtes auf Naturgenuss in Art. 141 Abs. 3 Bayerische Verfassung ist es jedermann gestattet, sich frei in der Natur zu bewegen und diese auch zu Erholungs­zwecken zu nutzen.

Also keine Einschränkung. Das wäre letztlich auch etwas ganz neues, in keinem Landeswaldgesetz ist bspw. das Verlassen der Wege verboten. Zwar dürfen die Grundstückseigentümer, und auch das wird in der Antwort klargestellt, nach Art. 29 BayNatSchG Sperren auf ihrem grundstück errichten, dies aber auch immer nur dann, wenn dies aus Gründen des Naturschutzes erforderlich ist. Anderenfalls dürfen errichtete Sperren die „zulässige Nutzung nicht einschränken oder behindern“.

Wer sich für den kompletten Wortlaut interessiert, der kann sich das Dokument direkt beim Bayerischen Landtag abholen: Drucksache 16/5896

Schrottie

Ich blogge hier seit Anfang 2005 über wechselnde Themen. Zumeist handelt es sich dabei um Linux, Android, Geocaching oder Fotografie, aber zunehmend auch rund ums Fahrradfahren (mit MTB und Rennrad), das ich nach einigen Jahren Pause wieder für mich entdeckt habe. Dabei ist die Themenwahl insgesamt recht selektiv, also ich schreibe immer nur dann, wenn mich etwas wirklich interessiert und/oder bewegt und so kommt es dann auch, das man hier zuweilen auch private Dinge findet. Wer mir für die Arbeit ein kleines Dankeschön zukommen lassen möchte, der kann dies gern über meinen Amazon Wunschzettel tun. :-)

14 thoughts to “Geocaching ist keine organisierte Veranstaltung”

  1. Schön dass man das sogar in Bayern so sieht, damit sind die Forentrolle aus der grünen Hölle wohl endgültig die einzigen welche die Mär „jeder cache ist illegal, manche etwas mehr…“ noch öffentlich verbreiten. Und ein Teil der „Geocacher“ wird den Mist auch weiterhin glauben, denn nur so können sie ihr Hobby, in fremde Häuser einzubrechen, relativieren und rechtfertigen. Nachdem die gc.com-Reviewer aber sehr viel Zeit damit zu verbringen scheinen, OC und die Teammitglieder zu beobachten habe ich die Hoffnung, dass wohl jeder deutsche Reviewer das hier liest und dies zumindest für einen kleinen erhellenden Moment sorgt. Wenn dann die „Schiedsrichter“ die wirklich wichtigen Regeln auch mal begriffen haben, wird vielleicht der eine oder andere Unfug der unter dem Deckmantel „das ist Geocachen“ getrieben wird, eingeschränkt.

  2. Das mit dem Bußgeld für den Verstecker sehe ich gelassen. Was kann denn im schlimmsten Fall kommen? Ich weiß jetzt nicht im Detail, wie hoch so ein Bußgeld wäre, aber ich denke mal, da wird irgendwas im niedrigen zweistelligen Bereich vorgesehen sein und dazu die Aufforderung, die Dose abzuholen.

    Abgesehen davon ist es eh ratsam, bei Wäldern in Privatbesitz den Grundstückseigentümer zu fragen, falls man da mehr macht als ne kleine Dose unter eine Wurzel zu stecken.

    Und das Hauptproblem sind ja im Normalfall eh nicht die Waldbesitzer, sondern die grünen Männchen mit Jagdschein.

  3. @Clownfisch: Ob es direkt zu einem Bußgeld kommt, ist ja nicht gesagt und die Antwort lässt ja auch einige Optionen offen. Ich gehe davon aus, das zunächst im Rahmen der Verhältnismäßigkeit auf „kann Anordnungen zum Erhalt der Sauberkeit erlassen“ zurückgegriffen wird, also schlicht die Entfernung verlangt wird. Obendrein ist das ein Antragsdelikt, sprich der Eigentümer muss die Sache bei der Naturschutzbehörde zur Anzeige bringen und dabei auch darlegen, das es sich um eine bewegliche Sache handelt. Letzteres ist nötig, da sich sonst die jagende Zunft selbst ins Knie schießen würde, denn die meisten jagdlichen Einrichtungen sind ja selbst „im Wald zurückgelassene Gegenstände“, nur eben naturgemäß keine beweglichen.

    Ich gehe aber mal davon aus, das der weitaus größere Teil der Waldbesitzer recht entspannt mit diesem Thema umgeht, es ist halt wie immer der harte Kern der am lautesten schreit und damit den Eindruck erweckt für alle zu sprechen.

  4. Da auch hier mal wieder, dieses Mal seitens der Grundstückseigentümer, mit der „ungenehmigten Lagerung von Abfällen“ argumentiert wurde, möchte ich mal kurz auf die Gesetzeslage hinweisen.

    Maßgeblich für die Themenbereiche Abfall, Entsorgung etc. ist das „Gesetz zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und Sicherung der umweltverträglichen Beseitigung von Abfällen (Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz – KrW-/AbfG)“. In §3, Begriffsbestimmungen, heißt es unter Ziff. (1) wörtlich: „Abfälle im Sinne dieses Gesetzes sind alle beweglichen Sachen, die unter die in Anhang I aufgeführten Gruppen fallen und deren sich ihr Besitzer entledigt, entledigen will oder entledigen muß.“ D.h., im Sinne des KrW-/AbfG wird eine Gegenstand erst durch den ENTLEDIGUNGSWILLEN des BESITZERS zum Abfall. Deswegen ist die Ansicht irgend einer dritten Person wie z.B. eines Grundbesitzers oder Jagdpächters hinsichtlich der Frage, ob es sich bei einem Cache um Abfall handelt, vollkommen ohne Belang. Dass der Cacheowner seinerseits sich der Stationen oder einer Finaldose entledigen will, darf man wohl getrost bezweifeln, genau das Gegenteil ist ja der Fall. Aus diesem Grunde sind alle Argumentationsketten, die Caches und deren Station als Abfall bezeichnen nichts als dummes und polemisches Geschwätz, welches einer juristischen Prüfung kaum standhalten dürfte.

  5. @Altix: Die Waldgesetze von 3 Bundesländern, darunter Bayern verbieten es, bewegliche Sachen in der Natur zurückzulassen. Darum geht es hier. Mit Müll hat das nichts zu tun. Ob das Zurücklassen eines Geocaches damit nun verboten ist oder ob ein Geocache von diesem Verbot nicht umfasst ist, das ist bislang nicht abschließend geklärt und wird es wohl auch nicht, weil bislang wohl noch kein solcher Bußgeldbescheid erlassen wurde und erst recht kein solcher Bußgeldbescheid gerichtlich überprüft wurde. Fest steht lediglich, dass bei den Gesetzgebungsverfahren wohl noch niemand ans Geocachen gedacht hat. Gedacht hatte man hier wohl an Handkarren etc.Die bayerische Staatsregierung meint hierzu:

    Zitat: Das Zurücklassen bzw. Verstecken des Cache in der freien Natur
    wird – soweit es sich dabei um eine bewegliche Sache handelt
    – dagegen grundsätzlich nicht vom Betretungsrecht umfasst
    (Art. 33 a Abs. 1 Satz 1 BayNatSchG).

    und weiter:

    Zitat: Die zuständige untere Naturschutzbehörde kann gegen den
    Verursacher (Verstecken des Cache) Anordnungen zur Sauberhaltung
    der Natur erlassen (Art. 33 a Abs. 1 Satz 2 BayNatSchG)
    und Bußgelder verhängen (Art. 52 Abs. 2 Nr. 9 b
    BayNatSchG).

    Zum bessern Verständnis:

    Art. 33a BayNatSchG(Gesetz) – Landesrecht BayernSauberhaltung der freien Natur

    (1) 1Bei der Ausübung des Rechts nach Art. 21 dürfen bewegliche Sachen in der freien Natur außerhalb der dafür vorgesehenen Einrichtungen nicht zurückgelassen werden. 2Werden Sachen entgegen Satz 1 zurückgelassen, kann die zuständige Naturschutzbehörde Anordnungen gegen den Verursacher treffen. 3Sie kann zurückgelassene Sachen in Verwahrung nehmen und verwerten. 4Für die Verwahrung, Verwertung und Herausgabe der verwahrten Sachen sowie für die Herausgabe des Erlöses finden Art. 26 bis 28 Abs. 2, Abs. 3 Satz 3 und Abs. 4 des Polizeiaufgabengesetzes sinngemäß Anwendung. 5Die abfallrechtlichen Vorschriften bleiben unberührt.

    1. @Burscher: Wenn ich Altix richtig verstanden habe, dann hat er nur erklärt warum die Argumentation der Grundbesitzer grundsätzlich falsch ist, eben weil es sich nicht um Abfall handelt. Die Waldgesetze spielen dabei erstmal keine Rolle, die werden erst interessant wenn man eben auch die Antwort auf die Anfrage von Dr. Herz hernimmt, denn da wird ja unter anderem darauf verwiesen, das bewegliche Dinge die im Wald zurückgelassen werden nicht durch die Betretungsrechte gedeckelt sind.

      Ihr habt also beide Recht! 🙂

  6. Ich habe nicht gelesen, dass irgendjemand mit dem „Müll-Argument“ kam. Vielleicht hab ich´s auch einfach überlesen.

    1. Das bezog sich wohl auf die Argumentation der ARGE Grundbesitz im Rahmen ihrer Presseerklärung vom September 2010. Oben, so ziemlich mittig im Text erwähnt. :angel:

  7. @Schrottie: wenigstens einer, der mich versteht 🙂 , genau diese oben verlinkte Presseerklärung meinte ich . Naja, war vielleicht auch zu viel zu lesen… Diese Abfall Diskussion kommt immer wieder mal auf, z.B. initiiert von Jägern oder Förstern, auf der Suche nach Argumenten, gegen Geocaches vorgehen zu können. Im Übrigen durchaus auch in anderen Bundesländern, als den dreien, in deren Waldgesetzen Aussagen zu beweglichen Sachen gemacht werden. Das ist auch ein ganz anderer Aspekt, mir ging es einfach nur um den Begriff Abfall, der im Zusammenhang mit Geocaches einfach nicht zur Anwendung kommen kann. Dass es daneben andere Gesetze gibt, die die Aktivitäten von Geocachern in einem bestimmten Gebiet einschränken oder verbieten können, ist mir auch schon klar.

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