Mal eben fürn Fuffi?

Schrottie Allgemeines

Im Angesicht der vermutlichen Pläne der „Bestrafer“ kam heute eine recht interessante Meldung vom Bundesjustizministerium:

Abmahnungen in einfachen, nichtgewerblichen Fällen, sollen rein kostenmäßig auf 50 Euro begrenzt werden. So zumindest die, m.E.n. sehr begrüßenswerten, Pläne von Bundesjustizministerin Zypries. Sicher kein Freibrief, auch wenn es der eine oder andere so verstehen mag, aber zumindest erstmal ein Ansatz der vor „abmahnwütigen“ Anwälten schützen kann. Abwarten ob das was wird.

Übrigens: Vergütungsansprüche von Rechteinhabern bleiben selbstverständlich und sinnvollerweise von dieser Regelung unberührt! Einzig kritisch zu betrachten ist, das die Auskunftsansprüche der Rechteinhaber insofern gestärkt werden, als das Auskunftsansprüche nunmehr auch durch „gewöhnliche“ zivilrechtliche Mittel durchgesetzt werden können (sollen).
[via LawBlog]

Links: REGIERUNGonline, heise.de

Schrottie

Ich blogge hier seit Anfang 2005 über wechselnde Themen. Zumeist handelt es sich dabei um Linux, Android, Geocaching oder Fotografie, aber zunehmend auch rund ums Fahrradfahren (mit MTB und Rennrad), das ich nach einigen Jahren Pause wieder für mich entdeckt habe. Dabei ist die Themenwahl insgesamt recht selektiv, also ich schreibe immer nur dann, wenn mich etwas wirklich interessiert und/oder bewegt und so kommt es dann auch, das man hier zuweilen auch private Dinge findet. Wer mir für die Arbeit ein kleines Dankeschön zukommen lassen möchte, der kann dies gern über meinen Amazon Wunschzettel tun. :-)

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